Sitzung
GR/012/2019
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
05.11.2019
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Gemeinderatsmitglieder und der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates nach Art. 47 Abs. 2 GO
 
Ö 1.1
Genehmigung der vorgelegten Tagesordnung
 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 08.10.2019 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses vom 01.10.2019 und Genehmigung des Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Verkehrsausschusses vom 24.09.2019 durch die jeweiligen Ausschussmitglieder.
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Gemeinderatsfragestunde
 
Ö 4
Satzung über die Abfallgebühren der Jahre 2019 bis 2021

Beschluss: vertagt

 
Ö 5
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 "Südlich der Dr.-Carl-von-Linde-Straße / Teil West“ auf dem Anwesen Wolfratshauser Straße 150, umfassend die Fl.-Nr. 376/11 und Teilflächen der Fl.-Nrn. 375, 375/16, 376/10, 378 und 378/8 durch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) zum Neubau eines Drogeriemarktes, eines Gewerbehofes und eines Fitness-Studios
1) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
2) Billigung der Entwurfsfassungen der Bebauungsplanänderung
3) Einleitung des Verfahrens der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 6
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 "Südlich der Dr.-Carl-von-Linde-Straße / Teil West (1. Teiländerung AEZ)" auf dem Anwesen Wolfratshauser Straße 152, umfassend die Fl.Nr. 375 und Teilflächen von 375/16, 378, 378/8, 376/10 nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Neubau des AEZ-Einkaufszentrums, eines Hotels und einer Tiefgarage
1) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
2) Beantragung Planänderungen bei der Nutzung als Hotel gegenüber dem Konzept vom 25.06.2019
3) Billigung der Entwurfsfassungen der Bebauungsplanänderung
4) Einleitung des Verfahrens der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2020

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

Abt. 2/204/2019
Ö 8
Aufstellen von sogenannten Mitfahrbänken in den Ortsteilen Großhesselohe, Pullach Ortszentrum und Höllriegelskreuth, Antrag der FDP-Fraktion im Gemeinderat Pullach i. isartal vom 20.09.2019

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8

Abt. 5/675/2019
Ö 9
Einrichtung eines Ortsbusses für die Gemeinde Pullach i. Isartal, Antrag der Agenda 21 Pullach vom 01.10.2019

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3

Abt. 5/676/2019
Ö 10
Überarbeitung der "Satzung über die Nachweispflichten von Garagen, Stell- und Abstellplätzen"

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2

 
Ö 11
Freizeitbad Pullach
Erneuerung der Lüftungsanlage;
Beauftragung der Ingenieurleistung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2

Abt. 6/172/2019
Ö 12
Neuerrichtung einer Trafostation im Bereich der Pullacher / Sollner Straße;
Standortsuche

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2

Abt. 6/175/2019
Ö 13
Nach- und Neupflanzung von Bäumen im Gemeindegebiet Pullach für Naturschutz, Ortsbildverschönerung, Verbesserung des Mikroklimas und als Beitrag zur CO2-Reduzierung; Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 07.10.2019

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

Abt. 4/064/2019
Ö 14
Gewährung von Erfrischungsgeld für Wahlhelfer bei den regelmäßig stattfindenden Wahlen und möglichen Bürger- oder Volksentscheiden

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

Abt. 1/280/2019
Ö 15
Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 16
Allgemeine Bekanntgaben