Sitzung
GR/013/2019
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
26.11.2019
Zeit
19:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:02 Uhr

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Gemeinderatsmitglieder und der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates nach Art. 47 Abs. 2 GO
 
Ö 1.1
Genehmigung der vorgelegten Tagesordnung
 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 05.11.2019
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Gemeinderatsfragestunde
 
Ö 4
Umsetzung von Maßnahmen des Aktionsplans der Gemeinde Pullach zum Klimaschutz: Vorstellung des Energieeffizienznetzwerkes und Antrag der GRÜNEN - Fraktion vom 14.11.2019

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

Abt. 4/062/2019
Ö 5
Schulentwicklung: Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie
für die Grundschule und Mittelschule

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4

Abt. 6/176/2019
Ö 6
Freizeitbad Pullach;
Neubau auf altem Standort gemäß Machbarkeitsstudie

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

Abt. 6/177/2019
Ö 7
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 "Südlich der Dr.-Carl-von-Linde-Straße / Teil West (1. Teiländerung AEZ)" auf dem Anwesen Wolfratshauser Straße 152, umfassend die Fl.Nr. 375 und Teilflächen von 375/16, 378, 378/8, 376/10 nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Neubau des AEZ-Einkaufszentrums, eines Hotels und einer Tiefgarage
1) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
2) Billigung der Entwurfsfassungen der Bebauungsplanänderung
3) Einleitung des Verfahrens der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

Abt. 5/692/2019
Ö 8
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 "Südlich der Dr.-Carl-von-Linde-Straße / Teil West„ auf dem Anwesen Wolfratshauser Straße 150, umfassend die Fl.-Nr. 376/11 und Teilflächen der Fl.-Nrn. 375, 375/16, 376/10, 378 und 378/8 durch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) zum Neubau eines Drogeriemarktes, eines Gewerbehofes und eines Fitness-Studios
1) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
2) Billigung der Entwurfsfassungen der Bebauungsplanänderung
3) Einleitung des Verfahrens der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

Abt. 5/693/2019
Ö 9
Überarbeitung der "Satzung über die Nachweispflichten von Garagen, Stell- und Abstellplätzen"

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

Abt. 5/690/2019
Ö 10
Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Richard-Wagner-Straße Süd" für den Bereich des Anwesens Gistlstraße 22 (Fl.-Nrn. 229/3 und 229/93) im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch;
hier: Erweiterung des Bauraumes durch Verschiebung der rückwärtigen (westlichen) Baugrenze zwecks Errichtung eines Doppelhauses im rückwärtigen Grundstücksbereich

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7

Abt. 5/691/2019
Ö 11
1. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

Abt. 1/282/2019
Ö 12
Kalkulation der Abfallgebühren für den Zeitraum 2020 bis 2022

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

Abt. 2/206/2019
Ö 13
Neufassung der Gebührensatzung über die öffentliche Abfallentsorgung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

Abt. 2/207/2019
Ö 14
Sanierung des Kalkofenbergs;
Beauftragung von Ingenieurleistungen

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

Abt. 6/173/2019
Ö 15
Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 16
Allgemeine Bekanntgaben