Sitzung
GR/010/2020
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
im großen Saal des Bürgerhauses
Datum
15.09.2020
Zeit
19:00-00:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Gemeinderatsmitglieder und der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates nach Art. 47 Abs. 2 GO
 
Ö 1.1
Genehmigung der vorgelegten Tagesordnung
 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 21.07.2020
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 2.1
Dringlichkeitsantrag GR Dr. Betz zur Rechnungsprüfung IEP

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 16

 
Ö 3
Antrag der FDP- Fraktion vom 08.07.2020 zum Aufbau eines Glasfasernetzes;
Sachstandsbericht und Darstellung des weiteren Vorgehens durch die VBS

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

Abt. 6/194/2020
Ö 4
Dritte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 „Industrie- und Gewerbegebiet westl. der Bahnlinie / südlich der Gustav-Adolph-Straße (Peroxid)" und des Bebauungsplanes Nr. 23a "Industrie- und Gewerbegebiet an der Dr.-Gustav-Adolf-Straße auf dem Werksgelände der Firma Peroxid-Chemie GmbH (1. Teiländerung)" wegen des Logistikkonzeptes "Big-Wings" auf dem Anwesen Dr.-Gustav-Adolph-Str. 3 nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB);
Einstellung des Bauleitplanverfahrens

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

Abt. 5/754/2020
Ö 5
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße" für den Bereich des Anwesens Dr.-Gustav-Adolf-Straße 3 mit den Flurstücksnummern 379/2, 379/7, 412/2, 412/27, 412/28, 412/38, 412/39, 412/51, 412/60, 412/61, 412/62, 412/67, 412/68, 412/69, 412/70, 412/71, 412/74, 412/78, 412/79, 412/83, 412/94, 412/ 95, 412/96, 412/99, 412/105 und 412/106 nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB);
1) Aufstellungsbeschluss
2) Billigungsbeschluss zum Entwurf des Bebauungsplanes
3) Einleitung des Verfahrens der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit (nach § 3 Abs. 1 BauGB) und der der Behörden (§ 4 Abs. 1 BauGB)

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

Abt. 5/755/2020
Ö 6
Erste Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße" für den Bereich des Anwesens Dr.-Gustav-Adolf-Straße 3 mit den Flurstücksnummern 379/2, 379/7, 412/2, 412/27, 412/28, 412/38, 412/39, 412/51, 412/60, 412/61, 412/62, 412/67, 412/68, 412/69, 412/70, 412/71, 412/74, 412/78, 412/79, 412/83, 412/94, 412/ 95, 412/96, 412/99, 412/105 und 412/106 nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB);
1) Änderungsbeschluss
2) Billigungsbeschluss zum Entwurf der Teiländerung des FNP
3) Einleitung des Verfahrens der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit (nach § 3 Abs. 1 BauGB) und der der Behörden (§ 4 Abs. 1 BauGB)

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

Abt. 5/764/2020
Ö 7
Antrag auf Genehmigung der wesentlichen Änderung des Produkt- und Rohstofflagers (Anlage Nr. 15) durch das Logistikkonzept "Big Wings" gemäß § 16 Abs. 1 BImSchG auf dem Anwesen Dr.-Gustav-Adolph-Str. 3, Fl.-Nrn. 412/105 und 412/60
Hier: Einholung des bauplanungsrechtlichen Einvernehmens der Gemeinde für die Anträge auf Baugenehmigungen:
- Neubau OP-Läger - Geb. 398
- Errichtung einer Versandhalle - Geb. 810
- Ersatzfläche für WAB und Leergebinde - Geb. 710
- Neubau Rückhaltebecken - Geb. 490

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Vereinsmitgliedschaft, Beitritt bei der ILI (Interkommunale-Lärmschutz-Initiative e.V.)

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3

Abt. 5/745/2020
Ö 9
Antrag der CSU-Fraktion vom 07.07.2020 - MVV IsarCard

Beschluss: zurückgezogen

Abt. 3/010/2020
Ö 10
Antrag der CSU-Fraktion vom 07.07.2020 - Erstellung einer Übersicht in Listenform zu den Beschlusslagen ausgewählter Projekte

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

Abt. 1/348/2020
Ö 11
Errichtung einer Schallschutzwand, hier: Vorstellung der Vorentwurfsplanung entlang der B11 zwischen der Pater-Augustin-Rösch- und Tannenstraße

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4

Abt. 6/195/2020
Ö 12
Arbeitsmarktzulage für die Mitarbeiter/innen der Gemeinde Pullach i. Isartal Verlängerung des Zeitraums der Gewährung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

Abt. 1/350/2020
Ö 13
Großraumzulage München - Umstellung der bisherigen Zulagenpraxis von der Gewährung einer Ballungsraumzulage auf die Gewährung einer Großraumzulage München

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 1/351/2020
Ö 14
Arbeitsmarktzulage für die Erzieher/innen und Kinderpfleger/innen Verlängerung des Zeitraums der Gewährung und Angleichung der bisherigen Pauschalen

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 1/352/2020
Ö 15
Zuschussantrag Kirchenstiftung HI. Geist für Reparatur und Sanierung Regenwasserabflussleitungen an der Alten Kirche

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 2/241/2020
Ö 16
Ermächtigung der Ersten Bürgermeisterin zur steuerlichen Anpassung bestehender Verträge

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 2/255/2020
Ö 17
Finanzierung 0,25-Stelle Jugendsozialarbeit in der Grundschule

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 2/258/2020
Ö 18
Digitales Rathaus - Ausschreibung eines IT-Fachberaters

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 2/260/2020
Ö 19
Breitbandanbindung der Grundschule und der Mittelschule über Glasfaser

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 2/259/2020
Ö 20
Bekanntgabe der Sitzungstermine für das Jahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abt. 1/345/2020
Ö 21
Antrag der SPD-Fraktion vom 25.08.2020 zur Verkehrsberuhigung zwischen Kirchplatz und Hochleite

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 1/356/2020
Ö 22
Gemeinderatsfragestunde
 
Ö 23
Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 24
Allgemeine Bekanntgaben