Sitzung
GR/019/2021
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
im großen Saal des Bürgerhauses
Datum
23.03.2021
Zeit
20:00-19:52 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung der vorgelegten Tagesordnung
 
Ö 1.1
Eilantrag der FDP-Fraktion vom 23.03.2021: Verkaufsoffener Sonntag für Pullach am 28.03.2021

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 09.02.2021
 
Ö 3
Bürgerfragestunde
 
Ö 4
Gemeinderat; gemeinsamer Antrag der CSU- und WIP-Fraktion vom 10.03.2021 auf Änderung der Geschäftsordnung; Erhöhung der Anzahl der Mitglieder in den Ausschüssen

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3

Abt. 1/371/2021
Ö 5
Gemeinderat; Neubesetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abt. 1/370/2021
Ö 6
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Emil-Riedl-Weg" für den Bereich des Anwesens Heilmannstraße 20-22 mit der Flurstücksnummer 151/9 und Teile des Anwesens Emil-Riedl-Weg 6 mit der Flurstücksnummer 118 (tlw.) ein eingeschränktes Gewerbegebiet (GE)mit der Zweckbestimmung Büro- und Verwaltungsgebäude im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB);
Vorstellung und Abstimmung des architektonischen Konzeptes 2021

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

Abt. 5/807/2021
Ö 7
1. Änderung der Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe der Gemeinde Pullach i. Isartal (Abstandsflächensatzung) und deren Begründung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2

Abt. 5/808/2021
Ö 8
Grundschule Pullach: Sanierung des Bestandsgebäudes/Ausrüstung der Grundschule mit raumlufttechnischen Anlagen

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

Abt. 6/213/2021
Ö 9
Erneuerung der Lärmschutzwandanlage im Bereich des Abschnittes zwischen der Zufahrt Edeka Simmel/Lidl und dem Wendehammer an der Römerstraße/Bundesstraße 11 – Genehmigung der vorliegenden Planung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

Abt. 6/212/2021
Ö 10
Antrag der Agenda 21 Pullach vom 23.07.2020; hier: Sperren gemeindlicher Waldgrundstücke für den Fahrradverkehr, Prüfung des Verschlechterungsverbotes und Ablehnung des landkreisweiten Lenkungskonzeptes "NaturErholung Isartal im Süden von München"

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

Abt. 4/087/2021
Ö 11
Geschwindigkeitsbeschränkung für die Heilmannstraße, Höhe Grundelberg

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

Abt. 5/815/2021
Ö 12
Antrag der Schulleitung und des Elternbeirates des Otfried-Preußler-Gymnasiums vom 28.09.2020; hier: Errichtung einer Beleuchtung entlang des Verbindungsweges zwischen der Münchener Straße und dem Otfried-Preußler-Gymnasium (Kuhwiese)

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6

Abt. 6/210/2021
Ö 13
Antrag der Schulleitung und des Elternbeirates des Otfried-Preußler-Gymnasiums vom 28.09.2020; hier: Erweiterung der bestehenden überdachten Fahrradabstellanlage sowie der freiliegenden Fahrradparkern nördlich des Otfried-Preußler-Gymnasiums

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

Abt. 6/209/2021
Ö 14
Antrag der Schulleitung und des Elternbeirates des Otfried-Preußler-Gymnasiums vom 28.09.2020; hier: Verbesserung der Schulwegsicherheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abt. 5/813/2021
Ö 15
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.12.2020; hier: Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Kirchplatz

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 12

Abt. 6/211/2021
Ö 16
Neuerrichtung einer Trafostation im Bereich der Pullacher / Georg-Kalb-Straße

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

Abt. 6/208/2021
Ö 17
Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2020; hier: Bewertung Ausrüstung der öffentlichen Hundetoiletten-Stationen mit Beuteln aus 100% kompostierbarem Material

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 12

Abt. 4/086/2021
Ö 18
Antrag der CSU-Fraktion vom 02.02.2021; Errichtung eines Gedenksteins für die Pullacher Bürgerinnen und Bürger, die mit oder durch die Corona-Pandemie verstorben sind

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

Abt. 1/372/2021
Ö 19
Antrag Energieagentur Ebersberg-München auf Nutzung des gemeindlichen Wappens

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4

Abt. 1/375/2021
Ö 20
Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 21
Allgemeine Bekanntgaben
 
Ö 21.1
Eilantrag der FDP-Fraktion vom 19.03.2021: Stirnthermometer für alle Pullacher Schulen

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9

 
Ö 22
Gemeinderatsfragestunde