Sitzung
GR/022/2021
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
im großen Saal des Bürgerhauses
Datum
08.06.2021
Zeit
19:00-23:43 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Gemeinderatsmitglieder und der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates nach Art. 47 Abs. 2 GO
 
Ö 2
Genehmigung der vorgelegten Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 18.05.2021
 
Ö 4
Bürgerfragestunde
 
Ö 5
Veröffentlichungen zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße" (Areal United Initiators) und zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes
1) Info: Bürgerinitiative "Schützt die Isarauen"
2) Info: Agenda21Pullach - Handlungsempfehlungen an den Gemeinderat vom 10.03.2021
3) Info: Diverse Artikel und Leserbriefe

Beschluss: vertagt

Abt. 5/825/2021
Ö 6
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße" für den Bereich des Anwesens Dr.-Gustav-Adolf-Straße 3 mit den Flurstücksnummern 379/2, 379/7, 412/2, 412/27, 412/28, 412/38, 412/39, 412/51, 412/60, 412/61, 412/62, 412/67, 412/68, 412/69, 412/70, 412/71, 412/74, 412/78, 412/79, 412/83, 412/94, 412/ 95, 412/96, 412/99, 412/105 und 412/106 nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB);
1) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
2) Billigung der Entwurfsfassungen der Bebauungsplanänderung
3) Einleitung des Verfahrens der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: vertagt

Abt. 5/801/2021
Ö 7
Erste Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße" für den Bereich des Anwesens Dr.-Gustav-Adolf-Straße 3 mit den Flurstücksnummern 379/2, 379/7, 412/2, 412/27, 412/28, 412/38, 412/39, 412/51, 412/60, 412/61, 412/62, 412/67, 412/68, 412/69, 412/70, 412/71, 412/74, 412/78, 412/79, 412/83, 412/94, 412/ 95, 412/96, 412/99, 412/105 und 412/106 nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB);
1) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
2) Billigung der Entwurfsfassungen der Flächennutzungsplanänderung
3)Einleitung des Verfahrens der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: vertagt

Abt. 5/802/2021
Ö 8
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Emil-Riedl-Weg" für den Bereich des Anwesens Heilmannstraße 20-22 mit der Flurstücksnummer 151/9 und Teile des Anwesens Emil-Riedl-Weg 6 mit der Flurstücksnummer 118 (tlw.) ein eingeschränktes Gewerbegebiet (GE)mit der Zweckbestimmung Büro- und Verwaltungsgebäude im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB);
1) Verschiebung/Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches auf Fl.-Nr. 118 (tlw.)
2) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahme n aus der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
3) Erneute öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden bzw. Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3BauGB

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

Abt. 5/830/2021
Ö 9
Antrag der Fraktion der GRÜNEN v. 17.03.2021 für eine „Solarstrom-Offensive für Pullach“: Informieren und beraten – fördern – anbieten – einbinden – überzeugen; Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz und Implementierung in das Klimaschutzkonzept

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

Abt. 4/089/2021
Ö 10
Errichtung eines provisorischen Kinderhorts als Containeranlage an der Richard-Strauss-Straße

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

Abt. 6/222/2021
Ö 11
Schaffung von zwei zusätzlichen Hortgruppen für die Grundschule Pullach

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

Abt. 2/305/2021
Ö 12
Neubau Freizeitbad: Planungsschritte für einen Neubau am bisherigen Standort, weiterer Betrieb des bestehenden Bades, mögliches Provisorium

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

Abt. 6/221/2021
Ö 13
Habenschadenstraße 14 - Auftragsvergabe Baufirmen

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

Abt. 6/220/2021
Ö 14
Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 15
Allgemeine Bekanntgaben
 
Ö 16
Gemeinderatsfragestunde