Sitzung
GR/024/2021
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
im großen Saal des Bürgerhauses
Datum
27.07.2021
Zeit
19:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Gemeinderatsmitglieder und der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates nach Art. 47 Abs. 2 GO
 
Ö 1.1
Genehmigung der vorgelegten Tagesordnung
 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates vom 18.05.2021, 28.06.2021 und 06.07.2021
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Weiterentwicklung der Pullacher Schulen; Antrag der Schulgruppe des Gemeinderats zur Grundschulplanung und zu einer Machbarkeitsstudie für einen Schulcampus für Gymnasium und Mittelschule

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

Abt. 6/227/2021
Ö 4
Weitere Ausrüstung der Grundschule, Mittelschule und Kindertagesstätten
mit mobilen HEPA-Luftfiltergeräten gemäß der in Aussicht gestellten Förderrichtlinien
des Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3

Abt. 6/230/2021
Ö 5
Neubau der Jugendfreizeitstätte freiraum² im Areal der Margarethenstraße;
Genehmigung der Machbarkeitsstudie

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

Abt. 6/228/2021
Ö 6
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 „Jugendfreizeitstätte, Skater- und Streetball-Anlage“ im Bereich der Margarethenstraße für das gemeindeeigene Anwesen mit der Flurstücknummer 131 (Teilfläche) nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB);
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

Abt. 5/853/2021
Ö 7
Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 „Jugendfreizeitstätte, Skater- und Streetball-Anlage“ im Bereich der Margarethenstraße für das gemeindeeigene Anwesen mit der Flurstücknummer 131 (Teilfläche) nach § 2 Abs. 1 i.V.m. §8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB);
Beschluss zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

Abt. 5/855/2021
Ö 8
Liegenschaftsverwaltung; Öffentliche Entscheidung über den Verkauf der Liegenschaft Habenschadenstraße 8

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9

Abt. 2/316/2021
Ö 9
Bürgerbegehren „Expansions-Stopp der Chemiefirma (Peroxid) United Initiators Pullach"; Entscheidung über die Zulassung des Bürgerbegehrens und ggf. Beschlussfassung über ein Ratsbegehren sowie Beschlussfassung zum weiteren Verfahren

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8

Abt. 1/402/2021
Ö 10
Erlass einer Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid der Gemeinde Pullach i. Isartal

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 11
Jahresabschluss 2020 der IEP GmbH, Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

Abt. 2/317/2021
Ö 12
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von CSU, WIP und FDP auf Bekenntnis gegenüber dem Isaranzeiger

Beschluss: zurückgezogen

Abt. 1/401/2021
Ö 13
Errichtung eines Bewegungsparks (Fitnessparcours) auf dem Grundstück des Freizeitbades

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3

Abt. 6/229/2021
Ö 14
Gewährung eines Investitionszuschusses an die Evang. Jakobuskirche

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

Abt. 2/315/2021
Ö 15
Antrag der Gemeinderatsfraktion Pullach Plus auf Errichtung einer neuen Weihnachtsdekoration und Bestückung der vorhandenen Sterne mit neuen Leuchtmitteln

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 6/223/2021
Ö 16
Sanierung und Umbau der ehemaligen Isartalbahnbrücke über die Bahnstrecke München-Holzkirchen in eine Radwegbrücke

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4

Abt. 6/226/2021
Ö 17
Neuerrichtung einer Trafostation im Bereich der Pullacher / Georg-Kalb-Straße - Standortgenehmigung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5

Abt. 6/231/2021
Ö 18
Antrag der WIP-Fraktion vom 25.05.2021: Förderung der örtlichen Gastronomie zur Einführung von Pool-Mehrwegsystemen

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

Abt. 4/095/2021
Ö 19
Bekanntgabe der Jahresrechnung 2020

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

Abt. 2/319/2021
Ö 20
Gemeinderatsfragestunde
 
Ö 21
Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 22
Allgemeine Bekanntgaben