Sitzung
GR/025/2021
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
im großen Saal des Bürgerhauses
Datum
28.09.2021
Zeit
19:00-00:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Gemeinderatsmitglieder und der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates nach Art. 47 Abs. 2 GO
 
Ö 2
Genehmigung der vorgelegten Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.07.2021
 
Ö 4
Bürgerfragestunde
 
Ö 5
Erlass einer neuen Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Pullach i. Isartal

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 1/404/2021
Ö 6
Erlass einer Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid der Gemeinde Pullach i. Isartal

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 1/400/2021/1
Ö 7
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Emil-Riedl-Weg" für den Bereich des Anwesens Heilmannstraße 20-22 mit der Flurstücksnummer 151/9 und Teile des Anwesens Emil-Riedl-Weg 6 mit der Flurstücksnummer 118 (tlw.) in ein eingeschränktes Gewerbegebiet (GE) mit der Zweckbestimmung Büro- und Verwaltungsgebäude im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB);
1) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 jeweils i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB
2) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

Abt. 5/870/2021
Ö 8
Errichtung einer Schallschutzwand entlang der B11 im Bereich zwischen der Pater-Augustin-Rösch- und der Tannenstraße; Vergabe der Bauleistungen

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 6/234/2021
Ö 9
Sanierung Grundschule; Auftragsvergabe der Elektroinstallationsarbeiten

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 6/236/2021
Ö 10
Ausrüstung der Grundschule und der Mittelschule mit Luftfiltergeräten; Beauftragung der Lieferleistung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

Abt. 6/237/2021
Ö 11
Neubau Freizeitbad: Beauftragung Planungsteam und weitere Planungsschritte im Terminablauf

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

Abt. 6/238/2021
Ö 12
Bauhof Pullach i. Isartal; Erwerb eines LKW mit Ladekran und Wechselbrücke

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 6/235/2021
Ö 13
Bestellung eines externen Datenschutzbeauftragten und Neubestellung der Stellvertretung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

Abt. 1/409/2021
Ö 14
Einsatz von Smartterminals im Gemeindegebiet; Antrag der Jungen Union vom 28.06.2021

Beschluss: zurückgestellt

Abt. 1/403/2021
Ö 15
Dienstwohnungen für Gemeindebedienstete; Antrag der FDP-Fraktion vom 03.09.2021

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7

Abt. 1/406/2021
Ö 16
Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung; hier: Errichtung eines provisorischen Kinderhorts als Containeranlage an der Richard-Strauss-Straße, Verschiebung des Baukörpers nach Westen auf die Fl.-Nr. 237/80

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abt. 6/232/2021
Ö 17
Habenschadenstraße 14; Beauftragung Nachtragsangebot Baumeister (Putzarbeiten)

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 6/239/2021
Ö 18
Bekanntgabe der Sitzungstermine für das Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abt. 1/407/2021
Ö 19
Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 20
Allgemeine Bekanntgaben
 
Ö 21
Gemeinderatsfragestunde