Sitzung
GR/027/2021
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
im großen Saal des Bürgerhauses
Datum
22.11.2021
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Gemeinderatsmitglieder und der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates nach Art. 47 Abs. 2 GO
 
Ö 2
Genehmigung der vorgelegten Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 26.10.2021 und des Finanz- und Personalausschusses vom 19.10.2021
 
Ö 4
Bürgerfragestunde
 
Ö 5
Eilantrag der Fraktionen CSU, WIP und FDP vom 22.11.2021 zur Corona-Situation in Pullach
 
Ö 6
Ausschreibung der Rest- und Biomüllabfuhr ab 2022

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2

Abt. 4/109/2021
Ö 7
Ausrüstung der Grund- und Mittelschule mit Luftfiltergeräten; Beauftragung der Lieferleistung

Beschluss: Beschlussfassung entfällt

Abt. 6/246/2021
Ö 8
Eilantrag der Fraktionen CSU, WIP und FDP vom 22.11.2021 zur Beschaffung von Luftfiltergeräten im Otfried-Preußler-Gymnasium
 
Ö 9
Abschlussbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung über das Haushaltsjahr 2019; Entlastung der Ersten Bürgermeisterin

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

Abt. 2/338/2021
Ö 10
Jahresabschluss 2020 der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH - Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

Abt. 2/334/2021
Ö 11
Nachtragshaushaltssatzung 2021

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

Abt. 2/335/2021
Ö 12
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2022

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9

Abt. 2/336/2021
Ö 13
Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden 2022

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

Abt. 2/337/2021
Ö 14
Zweckverband Otfried-Preußler-Gymnasium - Neufassung der Verbandssatzung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

Abt. 2/339/2021
Ö 15
Gewährung eines einmaligen zweckgebundenen Investitionszuschusses an die Kirchenstiftung Heilig Geist Pullach zur Beschaffung eines Röntgengeräts

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

Abt. 2/351/2021
Ö 16
Gewährung eines Zuschusses an den Tassilo e.V.

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

Abt. 2/343/2021
Ö 17
Straßenumbenennung der Industriestraße

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

Abt. 1/414/2021
Ö 18
Genehmigung des Umbaus des Bahnübergangs „Jaiserstraße“ – Zustimmung der Planunterlagen

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

Abt. 6/242/2021
Ö 19
Antrag von Anwohnern der Metzstraße zwischen der Richard-Wagner-Straße und Münchener Straße auf Ausbau der Straße als verkehrsberuhigten Bereich

Beschluss: zurückgestellt

Abt. 6/243/2021
Ö 20
Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 21
Allgemeine Bekanntgaben
 
Ö 22
Gemeinderatsfragestunde