Sitzung
GR/040/2022
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
im großen Saal des Bürgerhauses
Datum
26.07.2022
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Gemeinderatsmitglieder und der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates nach Art. 47 Abs. 2 GO
 
Ö 2
Genehmigung der vorgelegten Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 05.07.2022 und des Umwelt- und Mobilitätsausschusses vom 28.06.2022
 
Ö 4
Bürgerfragestunde
 
Ö 5
Bürgerbegehren "Stopp der Bauleitplanung an der Dr.-Gustav-Adolph-Str."; Entscheidung über die Zulassung des Bürgerbegehrens und ggf. Beschlussfassung über ein Ratsbegehren sowie Beschlussfassung zum weiteren Verfahren
Abt. 1/0458/2022
Ö
Bürgerbegehren "Stopp der Bauleitplanung an der Dr.-Gustav-Adolph-Str."; Entscheidung über die Zulassung des Bürgerbegehrens und ggf. Beschlussfassung über ein Ratsbegehren sowie Beschlussfassung zum weiteren Verfahren
Abt. 1/0458/2022/1
Ö 6
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße"; Abschluss des Städtebaulichen Vertrages und der Grundvereinbarung
Abt. 5/928/2022
Ö 7
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße" für den Bereich des Anwesens Dr.-Gustav-Adolf-Straße 3 mit den Flurstücksnummern 379/2, 379/7, 412/2, 412/27, 412/28, 412/38, 412/39, 412/51, 412/60, 412/61, 412/62, 412/67, 412/68, 412/69, 412/70, 412/71, 412/74, 412/78, 412/79, 412/83, 412/94, 412/ 95, 412/96, 412/99, 412/105 und 412/106 nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB);
1) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit (Erneute öffentliche Auslegung) und der Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
2) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
Abt. 5/929/2022
Ö 8
Erste Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße" für den Bereich des Anwesens Dr.-Gustav-Adolf-Straße 3 mit den Flurstücksnummern 379/2, 379/7, 412/2, 412/27, 412/28, 412/38, 412/39, 412/51, 412/60, 412/61, 412/62, 412/67, 412/68, 412/69, 412/70, 412/71, 412/74, 412/78, 412/79, 412/83, 412/94, 412/ 95, 412/96, 412/99, 412/105 und 412/106 nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB);
1) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit (Erneute Öffentliche Auslegung) und der Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
2) Feststellungsbeschluss
Abt. 5/930/2022
Ö 9
Beteiligungsmanagement - Grundsatzbeschluss zur eigenfinanzierten Realisierung eines Geothermieprojekts in Baierbrunn durch die IEP GmbH
Abt. 2/0364/2022
Ö 10
Freiraum²; Festlegung der Kriterien für die Durchführung eines VGV Verfahrens
Abt. 6/0272/2022
Ö 11
Schulcampus Otfried-Preußler-Gymnasium und Mittelschule Pullach; Kriterien für die Vergabe der Machbarkeitsstudie zur Klärung der Standortfrage
Abt. 6/0273/2022
Ö 12
4. Änderung der Entgeltordnung für das Bürgerhaus Pullach
Abt. 1/0457/2022
Ö 13
Eilantrag der FDP vom 06.07.2022 zur Erstellung eines Aktionsplans Kinderbetreuung
Abt. 2/0367/2022
Ö 14
Neubau Freizeitbad; Machbarkeitsstudie zum beschlossenen Schwimmbadkonzept (erster Tagesordnungspunkt am 27.07.2022)
Abt. 6/0271/2022
Ö 15
Hilfsaktivitäten Ukrainische Partnerschaft Pullach-Baryschiwka/Beresan
 
Ö 16
Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 17
Allgemeine Bekanntgaben
 
Ö 18
Gemeinderatsfragestunde