Sitzung
GR/043/2022
Mandant
Pullach i. Isartal
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
im großen Saal des Bürgerhauses
Datum
22.11.2022
Zeit
19:10-23:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr

Ö 1
Genehmigung der vorgelegten Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 18.10.2022
 
Ö 3
Bürgerfragestunde

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 4
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Energiesparförderprogramm (Klimaschutzprogramm) Pullach im Haushalt 2022

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

Abt. 4/0149/2022
Ö 5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2023, Übersicht der Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden 2023, Beteiligungsbericht 2022

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

Abt. 2/0385/2022
Ö 6
Jahresabschluss 2021 der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH - Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

Abt. 2/0387/2022
Ö 7
Entsendung eines Gemeinderatsmitgliedes in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i.Isartal mbH

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6

Abt. 1/0485/2022
Ö 8
Jahresabschluss 2021 der IEP GmbH, Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

Abt. 2/0386/2022
Ö 9
Antrag der Anwohner des Carusowegs auf Anschluss durch die IEP GmbH

Beschluss: zurückgestellt

Abt. 2/0381/2022
Ö 10
Bürgerbegehren "Stopp der Bauleitplanung an der Dr.-Gustav-Adolph-Str."; Bericht zum Stand des gerichtlichen Verfahrens; weiteres Vorgehen im Zusammenhang mit dem Ratsbegehren und der Bauleitplanung an der Dr.-Gustav-Adolph-Straße

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3

Abt. 1/0486/2022
Ö 11
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße" für den Bereich des Anwesens Dr.-Gustav-Adolf-Straße 3 mit den Flurstücksnummern 379/2, 379/7, 412/2, 412/27, 412/28, 412/38, 412/39, 412/51, 412/60, 412/61, 412/62, 412/67, 412/68, 412/69, 412/70, 412/71, 412/74, 412/78, 412/79, 412/83, 412/94, 412/ 95, 412/96, 412/99, 412/105 und 412/106 nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB);
Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: entfällt

Abt. 5/0948/2022
Ö 12
Erste Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23b "Industriegebiet Dr.-Gustav-Adolph-Straße" für den Bereich des Anwesens Dr.-Gustav-Adolf-Straße 3 mit den Flurstücksnummern 379/2, 379/7, 412/2, 412/27, 412/28, 412/38, 412/39, 412/51, 412/60, 412/61, 412/62, 412/67, 412/68, 412/69, 412/70, 412/71, 412/74, 412/78, 412/79, 412/83, 412/94, 412/ 95, 412/96, 412/99, 412/105 und 412/106 nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB);
Feststellungsbeschluss

Beschluss: entfällt

Abt. 5/0949/2022
Ö 13
Kreuzeckstraße 21; Errichtung eines neuen Familien- und Seniorenzentrums mit Großtagespflege für Kinder und Wohnungen

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

Abt. 6/0281/2022
Ö 14
Schulcampus Otfried-Preußler-Gymnasium und Josef-Breher-Mittelschule; Vergabeverfahren zur Machbarkeitsstudie

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

Abt. 6/0282/2022
Ö 15
Lärmschutzwand an der B11, 2. Bauabschnitt; Antrag der WIP-Fraktion vom 19.10.2022 zur Aufhebung der bisherigen Beschlussfassung und Beauftragung eines neuen Lärmschutzgutachtens

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8

Abt. 6/0283/2022
Ö 16
Novellierung der Verordnung der Gemeinde Pullach i. Isartal über den Schutz des Bestandes an Bäumen (Baumschutzverordnung); Würdigung der Äußerungen nach der öffentlichen Auslegung und dem Beteiligungsverfahren der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

Abt. 4/0148/2022/1
Ö 17
Satzung über die Gestaltung der unbebauten Flächen bebauter Grundstücke und die Begrünung baulicher Anlagen in der Gemeinde Pullach; Antrag auf Verbot von Kies- und Schottergärten vom 25.08.2020

Beschluss: vertagt

Abt. 4/0147/2022/1
Ö 18
Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 19
Allgemeine Bekanntgaben
 
Ö 20
Gemeinderatsfragestunde