Sitzung
GR/010/2015
Mandant
Pullach i. Isartal
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
29.09.2015
Zeit
19:00-23:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Gemeinderatsmitglieder und der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates nach Art. 47 Abs. 2 GO
 
Ö 1.1
Genehmigung der vorgelegten Tagesordnung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3

 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 28.07.2015, der öffentlichen Sitzung des Sozialausschusses vom 09.06.2015 und der öffentlichen Sitzung des Ortsentwicklungs-, Energie- und Umweltausschusses vom 15.09.2015
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Gemeinderatsfragestunde
 
Ö 4
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.07.2015 auf Änderung der Besetzung im Ortsentwicklungs-, Energie- und Umweltausschuss und im Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

Abt. 1/051/2015
Ö 5
Ortsentwicklungsplan (OEP) - Bericht aus den Ausschuss für Ortsentwicklung, Energie und Umwelt (OEU) vom 15.09.2015 über die im IV. Quartal 2015 anstehenden Schritte der Bürgerbeteiligung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

Abt. 5/115/2015
Ö 6
Asylbewerberunterbringung: hier Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abt. 1/057/2015
Ö 7
Freizeitbad Pullach, Darstellung des Planungsstandes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abt. 6/027/2015/1
Ö 8
Geplante Erweiterung des Verwaltungsgebäudes der LHI Leasing GmbH im Emil-Riedl-Weg durch Überbauung des Anwesens Heilmannstraße 20-22 (Fl.-Nr. 151/9) nach Erwerb aus dem Bestand der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

Beschluss: vertagt

 
Ö 9
Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die IEP GmbH

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

Abt. 2/016/2015
Ö 10
Errichtung von zwei Gedenktafeln am Friedhof Pullach

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 11

Abt. 1/058/2015
Ö 11
Vollzug des Landesstraßenverordnungsgesetzes (LStVG), der Straßenverkehrsverordnung (StVO) und des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG):
Rückschnitt von in öffentlichen Verkehrsraum ragenden Bäumen, Hecken, Sträuchern und Büschen entlang privater Grundstücksgrenzen in Form der Ersatzvornahme

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2

Abt. 5/113/2015
Ö 12
Gemeindliche Maßnahmen bei baurechtswidrig errichteten Einfriedungen

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

Abt. 5/112/2015
Ö 13
Bekanntgabe der Sitzungstermine für das Jahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abt. 1/054/2015
Ö 14
Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 15
Allgemeine Bekanntgaben