Sitzung
GR/011/2015
Mandant
Pullach i. Isartal
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
20.10.2015
Zeit
19:30-00:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Gemeinderatsmitglieder und der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates nach Art. 47 Abs. 2 GO
 
Ö 1.1
Genehmigung der vorgelegten Tagesordnung
 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.09.2015 und Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses vom 14.04.2015
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Gemeinderatsfragestunde
 
Ö 4
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 40 "Hans-Keis-Straße" zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses in der Hans-Keis-Straße zwischen den Gebäuden mit den Hausnummern 24/26 und 28/30/32 (Fl.-Nr. 170/12 und 170/13) durch die Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB),
1) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
2) Erneute öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5

Abt. 5/116/2015
Ö 5
Asylbewerberunterbringung,
Grundstücke der Gemeinde Pullach i. Isartal für den Bau von Asylbewerberunterkünften (Priorität für die Flächenbereitstellung)

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8

Abt. 5/131/2015
Ö 6
Antrag der WIP-Fraktion auf Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Pullach i. Isartal

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3

Abt. 1/060/2015
Ö 7
Erlass einer neuen Plakatierungsverordnung und einer neuen Satzung über die Benutzung der Anschlagtafeln der Gemeinde Pullach i. Isartal, Antrag von Herrn Ptacek vom 09.07.2015

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung vertagt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3

 
Ö 8
Antrag der Schulleitung des Otfried-Preußler-Gymnasiums in Pullach auf Erweiterung der Jugendsozialarbeit um eine weitere halbe Stelle

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2

Abt. 1/061/2015
Ö 9
Antrag der Schulleitung der Josef-Breher-Mittelschule in Pullach auf Erweiterung der Jugendsozialarbeit um 25%

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

Abt. 1/062/2015
Ö 10
Straßenbaumaßnahmen 2016 und 2017, Beauftragung von Ingenieurleistungen

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

Abt. 6/033/2015
Ö 11
Ausschreibung der Restmüll- und Biomüllabfuhr

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8

Abt. 4/014/2015
Ö 12
Neufassung der Baumschutzverordnung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

Abt. 4/015/2015
Ö 13
Ausbau des Promenadewegs zwischen der Pullacherstraße und der Georg-Kalb-Straße sowie dem Einmündungsbereich in die Georg-Kalb-Straße
- Weiterbeauftragung des Ingenieurbüros

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4

Abt. 6/034/2015
Ö 14
Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

Abt. 1/063/2015
Ö 15
Antrag der CSU-Fraktion vom 12.10.2015 auf Errichtung eines Eislaufplatzes

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

Abt. 1/065/2015
Ö 16
Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 17
Allgemeine Bekanntgaben