Sitzung 26.11.2019 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:GR/013/2019Gremium:Gemeinderat
Datum:26.11.2019Zeit:19:02
Ort/Raum:im großen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: öffentliche Tagesordnung / Bekanntmachung Dateigrösse: 216 KB öffentliche Tagesordnung / Bekanntmachung 216 KB
Dokument anzeigen: BA_NS_2019-11-04 Dateigrösse: 935 KB BA_NS_2019-11-04 935 KB
Dokument anzeigen: BA_TO_2019-11-25 Dateigrösse: 97 KB BA_TO_2019-11-25 97 KB
  • Symbol Briefumschlag
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 19:02
1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Gemeinderatsmitglieder und der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates nach Art. 47 Abs. 2 GO    
1.1Genehmigung der vorgelegten Tagesordnung    
1.2Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 05.11.2019  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: GR_NS ö_ 2019-11-05 Dateigrösse: 591 KB GR_NS ö_ 2019-11-05 591 KB
2Bürgerfragestunde    
3Gemeinderatsfragestunde    
4Umsetzung von Maßnahmen des Aktionsplans der Gemeinde Pullach zum Klimaschutz: Vorstellung des Energieeffizienznetzwerkes und Antrag der GRÜNEN - Fraktion vom 14.11.2019 Abt. 4/062/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 206 KB Vorlage 206 KB
Dokument anzeigen: Aktionsplan Klimaschutz_Antrag der GRÜNEN - Fraktion v. 14.11.2019 Dateigrösse: 1 MB Aktionsplan Klimaschutz_Antrag der GRÜNEN - Fraktion v. 14.11.2019 1 MB
5Schulentwicklung: Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie
für die Grundschule und Mittelschule
Abt. 6/176/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 90 KB Vorlage 90 KB
Dokument anzeigen: ergänzte Version der Machbarkeitsstudie Grundschule und Mittelschule Dateigrösse: 6 MB ergänzte Version der Machbarkeitsstudie Grundschule und Mittelschule 6 MB
Dokument anzeigen: Machbarkeitsstudie: Grundschule i. Isartal und Josef-Breher-Mittelschule Dateigrösse: 6 MB Machbarkeitsstudie: Grundschule i. Isartal und Josef-Breher-Mittelschule 6 MB
6Freizeitbad Pullach;
Neubau auf altem Standort gemäß Machbarkeitsstudie
Abt. 6/177/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 105 KB Vorlage 105 KB
Dokument anzeigen: 1. Gutachten zur Überplanung des Bestandgrundstücks (Arch.Büro Jeschke Architektur u. Planung GmbH) Dateigrösse: 9 MB 1. Gutachten zur Überplanung des Bestandgrundstücks (Arch.Büro Jeschke Architektur u. Planung GmbH) 9 MB
Dokument anzeigen: 4. Schalltechnische Voruntersuchung (Ing. Büro Müller-BBM) Dateigrösse: 1 MB 4. Schalltechnische Voruntersuchung (Ing. Büro Müller-BBM) 1 MB
Dokument anzeigen: 3. Zusammenstellung der zu erwartenden Kosten (Abt. Bautechnik) Dateigrösse: 157 KB 3. Zusammenstellung der zu erwartenden Kosten (Abt. Bautechnik) 157 KB
73. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 "Südlich der Dr.-Carl-von-Linde-Straße / Teil West (1. Teiländerung AEZ)" auf dem Anwesen Wolfratshauser Straße 152, umfassend die Fl.Nr. 375 und Teilflächen von 375/16, 378, 378/8, 376/10 nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Neubau des AEZ-Einkaufszentrums, eines Hotels und einer Tiefgarage
1) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
2) Billigung der Entwurfsfassungen der Bebauungsplanänderung
3) Einleitung des Verfahrens der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Abt. 5/692/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 455 KB Vorlage 455 KB
Dokument anzeigen: Anlage 01 - 3-Änd B-Plan 29 - Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden - liegt nur elektronisch vor Dateigrösse: 19 MB Anlage 01 - 3-Änd B-Plan 29 - Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden - liegt nur elektronisch vor 19 MB
Dokument anzeigen: Anlage 02 - BP 29-3 und 29-4 - Entwurf Vorhaben- und Erschließungsplan - Stand 26-11-2019 - liegt nur elektronisch vor Dateigrösse: 18 MB Anlage 02 - BP 29-3 und 29-4 - Entwurf Vorhaben- und Erschließungsplan - Stand 26-11-2019 - liegt nur elektronisch vor 18 MB
Dokument anzeigen: Anlage 03 - BP 29-3 - Entwurf B-Plan - Planwerk - Stand 26-11-2019 - liegt nur elektronisch vor Dateigrösse: 4 MB Anlage 03 - BP 29-3 - Entwurf B-Plan - Planwerk - Stand 26-11-2019 - liegt nur elektronisch vor 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 04 - BP 29-3 - Entwurf Textliche Festsetzungen - Stand 26-11-2019 - liegt nur elektronisch vor Dateigrösse: 297 KB Anlage 04 - BP 29-3 - Entwurf Textliche Festsetzungen - Stand 26-11-2019 - liegt nur elektronisch vor 297 KB
Dokument anzeigen: Anlage 05 - BP 29-3 - Entwurf Begründung - Stand 26-11-2019 - liegt nur elektronisch vor Dateigrösse: 2 MB Anlage 05 - BP 29-3 - Entwurf Begründung - Stand 26-11-2019 - liegt nur elektronisch vor 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 06 - BP 29-3 - Entwurf Umweltbericht - Stand 26-11-2019 - liegt nur elektronisch vor Dateigrösse: 1 MB Anlage 06 - BP 29-3 - Entwurf Umweltbericht - Stand 26-11-2019 - liegt nur elektronisch vor 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 07 - BP 29-3 und 29-4 - Gutachten Schallschutz - Stand 18-10-2019 - liegt nur elektronisch vor Dateigrösse: 7 MB Anlage 07 - BP 29-3 und 29-4 - Gutachten Schallschutz - Stand 18-10-2019 - liegt nur elektronisch vor 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 08 - BP 29-3 und 29-4 - Gutachten Baugrund - Stand 25-09-2019 - liegt nur elektronisch vor Dateigrösse: 7 MB Anlage 08 - BP 29-3 und 29-4 - Gutachten Baugrund - Stand 25-09-2019 - liegt nur elektronisch vor 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 09 - BP 29-3 und 29-4 - Gutachten Fauna - Stand 11-11-2019 - liegt nur elektronisch vor Dateigrösse: 3 MB Anlage 09 - BP 29-3 und 29-4 - Gutachten Fauna - Stand 11-11-2019 - liegt nur elektronisch vor 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 10 - BP 29-3 und 29-4 - Gutachten Verkehr - Stand 07-11-2019 - liegt nur elektronisch vor Dateigrösse: 2 MB Anlage 10 - BP 29-3 und 29-4 - Gutachten Verkehr - Stand 07-11-2019 - liegt nur elektronisch vor 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 11 - BP 29-3 und 29-4 - Konzept AEZ - Stand 26-11-2019 - liegt nur elektronisch vor Dateigrösse: 18 MB Anlage 11 - BP 29-3 und 29-4 - Konzept AEZ - Stand 26-11-2019 - liegt nur elektronisch vor 18 MB
Dokument anzeigen: Anlage 12 - BP 29-3 und 29-4 - Kombinierte Darstellung - liegt nur elektronisch vor Dateigrösse: 2 MB Anlage 12 - BP 29-3 und 29-4 - Kombinierte Darstellung - liegt nur elektronisch vor 2 MB
84. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 "Südlich der Dr.-Carl-von-Linde-Straße / Teil West„ auf dem Anwesen Wolfratshauser Straße 150, umfassend die Fl.-Nr. 376/11 und Teilflächen der Fl.-Nrn. 375, 375/16, 376/10, 378 und 378/8 durch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) zum Neubau eines Drogeriemarktes, eines Gewerbehofes und eines Fitness-Studios
1) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
2) Billigung der Entwurfsfassungen der Bebauungsplanänderung
3) Einleitung des Verfahrens der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Abt. 5/693/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 446 KB Vorlage 446 KB
Dokument anzeigen: Anlage 01 - 4-Änd B-Plan 29 - Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden - liegt nur elektronisch vor Dateigrösse: 19 MB Anlage 01 - 4-Änd B-Plan 29 - Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden - liegt nur elektronisch vor 19 MB
Dokument anzeigen: Anlage 02 - BP 29-3 und 29-4 - Entwurf Vorhaben- und Erschließungsplan - Stand 26-11-2019 - liegt nur elektronisch vor Dateigrösse: 18 MB Anlage 02 - BP 29-3 und 29-4 - Entwurf Vorhaben- und Erschließungsplan - Stand 26-11-2019 - liegt nur elektronisch vor 18 MB
Dokument anzeigen: Anlage 03 - BP 29-4 - Entwurf B-Plan - Planwerk - Stand 05-11-2019 - liegt nur elektronisch vor Dateigrösse: 2 MB Anlage 03 - BP 29-4 - Entwurf B-Plan - Planwerk - Stand 05-11-2019 - liegt nur elektronisch vor 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 04 - BP 29-4 - Entwurf Textliche Festsetzungen - Stand 05-11-2019 - liegt nur elektronisch vor Dateigrösse: 5 MB Anlage 04 - BP 29-4 - Entwurf Textliche Festsetzungen - Stand 05-11-2019 - liegt nur elektronisch vor 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 05 - BP 29-4 - Entwurf Begründung - Stand 26-11-2019 - liegt nur elektronisch vor Dateigrösse: 2 MB Anlage 05 - BP 29-4 - Entwurf Begründung - Stand 26-11-2019 - liegt nur elektronisch vor 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 06 - BP 29-4 - Entwurf Umweltbericht - Stand 26-11-2019 - liegt nur elektronisch vor Dateigrösse: 1 MB Anlage 06 - BP 29-4 - Entwurf Umweltbericht - Stand 26-11-2019 - liegt nur elektronisch vor 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 07 - BP 29-3 und 29-4 - Gutachten Schallschutz - Stand 18-10-2019 - liegt nur elektronisch vor Dateigrösse: 7 MB Anlage 07 - BP 29-3 und 29-4 - Gutachten Schallschutz - Stand 18-10-2019 - liegt nur elektronisch vor 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 08 - BP 29-3 und 29-4 - Gutachten Baugrund - Stand 25-09-2019 - liegt nur elektronisch vor Dateigrösse: 7 MB Anlage 08 - BP 29-3 und 29-4 - Gutachten Baugrund - Stand 25-09-2019 - liegt nur elektronisch vor 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 09 - BP 29-3 und 29-4 - Gutachten Fauna - Stand 11-11-2019 - liegt nur elektronisch vor Dateigrösse: 3 MB Anlage 09 - BP 29-3 und 29-4 - Gutachten Fauna - Stand 11-11-2019 - liegt nur elektronisch vor 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 10 - BP 29-3 und 29-4 - Gutachten Verkehr - Stand 07-11-2019 - liegt nur elektronisch vor Dateigrösse: 2 MB Anlage 10 - BP 29-3 und 29-4 - Gutachten Verkehr - Stand 07-11-2019 - liegt nur elektronisch vor 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 11 - BP 29-3 und 29-4 - Alternative Standorte - Stand 18-09-2019 - liegt nur elektronisch vor Dateigrösse: 1 MB Anlage 11 - BP 29-3 und 29-4 - Alternative Standorte - Stand 18-09-2019 - liegt nur elektronisch vor 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 12 - BP 29-3 und 29-4 - Konzept AEZ - Stand 26-11-2019 - liegt nur elektronisch vor Dateigrösse: 18 MB Anlage 12 - BP 29-3 und 29-4 - Konzept AEZ - Stand 26-11-2019 - liegt nur elektronisch vor 18 MB
Dokument anzeigen: Anlage 13 - BP 29-3 und 29-4 - Kombinierte Darstellung - liegt nur elektronisch vor Dateigrösse: 2 MB Anlage 13 - BP 29-3 und 29-4 - Kombinierte Darstellung - liegt nur elektronisch vor 2 MB
9Überarbeitung der "Satzung über die Nachweispflichten von Garagen, Stell- und Abstellplätzen" Abt. 5/690/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 337 KB Vorlage 337 KB
Dokument anzeigen: Anage 1 - aktuell gültige "Satzung über die Nachweispflichten von Garagen, Stell- und Abstellplätzen" Dateigrösse: 109 KB Anage 1 - aktuell gültige "Satzung über die Nachweispflichten von Garagen, Stell- und Abstellplätzen" 109 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Synopse Dateigrösse: 586 KB Anlage 2 - Synopse 586 KB
10Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Richard-Wagner-Straße Süd" für den Bereich des Anwesens Gistlstraße 22 (Fl.-Nrn. 229/3 und 229/93) im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch;
hier: Erweiterung des Bauraumes durch Verschiebung der rückwärtigen (westlichen) Baugrenze zwecks Errichtung eines Doppelhauses im rückwärtigen Grundstücksbereich
Abt. 5/691/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 204 KB Vorlage 204 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Antrag zur Änderung des B-Planes und Darstellung aktueller B-Plan Dateigrösse: 2 MB Anlage 1 - Antrag zur Änderung des B-Planes und Darstellung aktueller B-Plan 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Niederschriften Bauausschuss vom 29-04-2019 und 23-07-2018 Dateigrösse: 228 KB Anlage 2 - Niederschriften Bauausschuss vom 29-04-2019 und 23-07-2018 228 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Einspruch Nachbarschaft Dateigrösse: 10 MB Anlage 3 - Einspruch Nachbarschaft 10 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Landratsamt München - Schreiben vom 15-10-2019 - Anhörung Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 - Landratsamt München - Schreiben vom 15-10-2019 - Anhörung 1 MB
Dokument anzeigen: Nachgereichte Anlage 5 - Einspruch Nachbarn vom 22-11-2019 u 25-11-2019 Dateigrösse: 1 MB Nachgereichte Anlage 5 - Einspruch Nachbarn vom 22-11-2019 u 25-11-2019 1 MB
Dokument anzeigen: Nachgereichte Anlage 6 - Beschlussempfehlung des Bauausschusses vom 25-11-2019 Dateigrösse: 39 KB Nachgereichte Anlage 6 - Beschlussempfehlung des Bauausschusses vom 25-11-2019 39 KB
111. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung Abt. 1/282/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 81 KB Vorlage 81 KB
Dokument anzeigen: 1. Auszug § 17 AWS vom 04.02.15 Dateigrösse: 6 KB 1. Auszug § 17 AWS vom 04.02.15 6 KB
Dokument anzeigen: 2. Entwurf der 1. Änderung AWS Dateigrösse: 172 KB 2. Entwurf der 1. Änderung AWS 172 KB
12Kalkulation der Abfallgebühren für den Zeitraum 2020 bis 2022 Abt. 2/206/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 32 KB Vorlage 32 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Nach-Kalkulation Ausgaben und Einnahmen 2017-2019 Dateigrösse: 2 MB Anlage 1 Nach-Kalkulation Ausgaben und Einnahmen 2017-2019 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Kalkulation Ausgaben und Einnahmen 2020-2022 Dateigrösse: 592 KB Anlage 2 Kalkulation Ausgaben und Einnahmen 2020-2022 592 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Kalkulation Restmüll 2020-2022 Dateigrösse: 450 KB Anlage 3 Kalkulation Restmüll 2020-2022 450 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Kalkulation Pflegetonne 2020-2022 Dateigrösse: 427 KB Anlage 4 Kalkulation Pflegetonne 2020-2022 427 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Kalkulation zusätzl. Biomülltonne 2020-2022 Dateigrösse: 422 KB Anlage 5 Kalkulation zusätzl. Biomülltonne 2020-2022 422 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Kalkulation Freibetrag Gewerbe Wertstoffe 2020-2022 Dateigrösse: 454 KB Anlage 6 Kalkulation Freibetrag Gewerbe Wertstoffe 2020-2022 454 KB
13Neufassung der Gebührensatzung über die öffentliche Abfallentsorgung Abt. 2/207/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 96 KB Vorlage 96 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Neufassung GebührenS Abfall ENTWURF Dateigrösse: 199 KB Anlage 1 Neufassung GebührenS Abfall ENTWURF 199 KB
14Sanierung des Kalkofenbergs;
Beauftragung von Ingenieurleistungen
Abt. 6/173/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 200 KB Vorlage 200 KB
Dokument anzeigen: 1. Machbarkeitsstudie zur Instandsetzung des Kalkofenbergs (SSF Ingenieure AG vom 11.06.2019) Dateigrösse: 4 MB 1. Machbarkeitsstudie zur Instandsetzung des Kalkofenbergs (SSF Ingenieure AG vom 11.06.2019) 4 MB
Dokument anzeigen: 3. Vorentwurf Böschungssicherung (Baugeologisches Büro Bauer GmbH) Dateigrösse: 3 MB 3. Vorentwurf Böschungssicherung (Baugeologisches Büro Bauer GmbH) 3 MB
Dokument anzeigen: 5. Schreiben des Baugeologischen Büros Bauer vom 02.10.2019 Dateigrösse: 170 KB 5. Schreiben des Baugeologischen Büros Bauer vom 02.10.2019 170 KB
15Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen    
16Allgemeine Bekanntgaben