Sitzung
GR/009/2020
Mandant
Pullach i. Isartal
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
im großen Saal des Bürgerhauses
Datum
21.07.2020
Zeit
19:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Gemeinderatsmitglieder und der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates nach Art. 47 Abs. 2 GO
 
Ö 1.1
Genehmigung der vorgelegten Tagesordnung
 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.06.2020
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Gemeinderatsfragestunde
 
Ö 4
Präsentation United Initiators - Werkslogistikkonzept "Big Wings" - Neuaufstellung des B-Planes Nr. 23 „Industrie- und Gewerbegebiet westl. der Bahnlinie / südlich der Gustav-Adolph-Straße (Peroxid)“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 Abt. 5/742/2020
Ö 5
Neuerrichtung des AEZ Einkaufszentrums mit Hotel, Drogeriemarkt, Fitnesscenter, Gewerbehof und Tiefgarage;
Abschluss der Durchführungsverträge nach § 12 Abs. 1 BauGB für die vorhabenbezogenen Bebauungspläne zur
a) 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 "Südlich der Dr.-Carl-von-Linde-Straße / Teil West (1. Teiländerung AEZ)" und
b) 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 "Südlich der Dr.-Carl-von-Linde-Straße / Teil West"

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 Abt. 5/712/2020
Ö 5.1
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 "Südlich der Dr.-Carl-von-Linde-Straße / Teil West (1. Teiländerung AEZ)" auf dem Anwesen Wolfratshauser Straße 152, umfassend die Fl.-Nr. 375 und Teilflächen von 375/16, 378, 378/8, 376/10 nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Neubau des AEZ-Einkaufszentrums, eines Hotels und einer Tiefgarage;
1) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB
2) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 Abt. 5/743/2020
Ö 5.2
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 "Südlich der Dr.-Carl-von-Linde-Straße / Teil West„ auf dem Anwesen Wolfratshauser Straße 150, umfassend die Fl.-Nr. 375, 375/16, 376/10, 376/11, 378 und 378/8 durch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) zum Neubau eines Drogeriemarktes, eines Fitnesscenters, eines Gewerbehofes und einer Tiefgarage;
1) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB
2) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 Abt. 5/744/2020
Ö 6
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Josef-Breher-Weg" für den Bereich des Anwesens Kagerbauerstraße 10 (Fl.-Nr. 275/41 und 275/58) und einem unmittelbar nördlich gelegenen Grundstück aus der Gemeinbedarfsfläche "Feuerwehr" (Fl.-Nr. 275/40 und 275/57) im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB);
1) Aufstellungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB
2) Zurückstellung des Bauantrages (Vorbescheid) nach § 15 BauGB
3) Erlass einer Veränderungssperre nach § 14 BauGB

Beschluss: zurückgezogen

 Abt. 5/746/2020
Ö 7
Live-Übertragung von Sitzungen;
hier: Antrag der Fraktionen der CSU, WIP und FDP vom 16.04.2020

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2

 Abt. 1/323/2020/1
Ö 8
Erlass einer neuen Satzung über die Entschädigung der Gemeinderatsmitglieder und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen (Entschädigungssatzung)

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 Abt. 1/343/2020
Ö 9
Benennung einer Vertretung in den Behindertenbeirat des Landkreises München

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 Abt. 1/344/2020
Ö 10
Digitalisierung der Pullacher Schulen - Ausschreibung des IT-Fachplaners

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 Abt. 2/238/2020
Ö 11
Gewährung eines Zuschusses an die Volkshochschule Pullach

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 Abt. 2/234/2020
Ö 12
Gewährung eines Investitionszuschusses an die Evang. Jakobuskirche

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

 Abt. 2/235/2020
Ö 13
Mitfinanzierungsanteil an der Erneuerung der Turnhallenbeleuchtung des Pater-Rupert-Mayer-Gymnasiums

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 Abt. 2/239/2020
Ö 14
Freizeitbad Pullach; Beauftragung der Ausführung für die Erneuerung der Lüftungsanlage

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 Abt. 6/186/2020
Ö 15
Ausbau der Schillerstraße; Beauftragung der Straßenbauarbeiten

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 Abt. 6/187/2020
Ö 16
Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses; Festlegung der Bauherrschaft

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 Abt. 6/189/2020
Ö 17
Übernahme einer Containeranlage für eine Schulnutzung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 Abt. 6/191/2020
Ö 18
Grundschule Pullach;
Sanierung des Bestandsgebäudes mit Umsetzung von Brandschutzauflagen und Optimierung der Lernbedingungen

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 Abt. 6/190/2020
Ö 19
Antrag der FDP Fraktion vom 08.06.2020; Instandsetzung des Hochuferweges zwischen der Burg Schwaneck und der Waldwirtschaft

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 Abt. 6/188/2020
Ö 20
Anschaffung einer Bücherbox in Zusammenarbeit mit dem Jugendparlament

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 Abt. 6/192/2020
Ö 21
Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 22
Allgemeine Bekanntgaben