Sitzung
GR/007/2014
Mandant
Pullach i. Isartal
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
06.05.2014
Zeit
19:25-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:25 Uhr

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Gemeinderatsmitglieder und der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates nach Art. 47 Abs. 2 GO
 
Ö 1.1
Genehmigung der vorgelegten Tagesordnung
 
Ö 2
Vereidigung der Ersten Bürgermeisterin Susanna Tausendfreund

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Verpflichtung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder zur Sorgfalt und Verschwiegenheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Fortgeltung der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Wahlperiode 2008-2014 mit Ausnahme gefasster Änderungsbeschlüsse, bis zum Erlass einer neuen Geschäftsordnung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 6
Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeisterinnen / Bürgermeister

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 7
Wahl der weiteren Bürgermeisterinnen / Bürgermeister

Beschluss: Einzelabstimmung

 
Ö 8
Vereidigung der weiteren Bürgermeisterinnen / Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Dienstaufwandsentschädigung der Ersten Bürgermeisterin

Beschluss: Einzelabstimmung

 
Ö 10
Festsetzung der Entschädigung für den/die ehrenamtlichen weiteren Bürgermeisterinnen / Bürgermeister

Beschluss: Einzelabstimmung

 
Ö 11
Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Gemeindebürger

Beschluss: Einzelabstimmung

 
Ö 12
Bestimmung weiterer Stellvertreterinnen / Stellvertreter der Ersten Bürgermeisterin im Falle der gleichzeitigen Verhinderung der weiteren Bürgermeisterinnen / der weiteren Bürgermeister

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 13
Bestellung der Ersten Bürgermeisterin Frau Susanna Tausendfreund zur Standesbeamtin

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 14
Verleihung des Ehrentitels "Altbürgermeister" an Herrn Jürgen Westenthanner

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 15
Vorstellung der Fraktionssprecher/-innen und stellvertretenden Fraktionssprecher/-innen und Fraktionssprecher der Fraktionen im Gemeinderat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Bildung von Referaten für die Verteilung der Geschäfte unter die Gemeinderatsmitglieder und die Besetzung der einzelnen Referate

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 17
Bildung von Ausschüssen des Gemeinderates und Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: Einzelabstimmung

 
Ö 18
Bestimmung der/des Vorsitzenden im Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 19
Geschäftsordnung, Änderung des Verfahrens hinsichtlich der Genehmigung der Niederschriften über die nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 20
Anzahl der Mitglieder einschließlich Aufsichtsratsvorsitzender im Aufsichtsrat der IEP GmbH und Entsendung von Mitgliedern

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 21
Bestellung der Verwaltungsratsmitglieder und deren ersten und zweiten Stellvertretung für die Versorgungs-, Bau- und Servicegesellschaft VBS, Kommunalunternehmen

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 22
Entsendung von vier Gemeinderatsmitgliedern in das Kuratorium der Jugendfreizeitstätte gemäß Ziffer 2 der Heimverfassung

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2

 
Ö 23
Entsendung einer Vertreterin / eines Vertreters neben der Ersten Bürgermeisterin in die Mitgliederversammlung des Vereins zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsflächen in den Landkreisen München e.V. nach der Vereinssatzung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 24
Entsendung einer Vertreterin / eines Vertreters und einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters in die Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 25
Entsendung von zwei Verbandsrätinnen/Verbandsräten und drei Stellvertreterinnen/Stellvertretern in den Zweckverband Staatliches Gymmasium Pullach i. Isartal, Otfried-Preußler-Gymnasium gem. § 7 der Verbandssatzung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 26
Sitzungstermine für die regelmäßigen Bauausschuss- und Gemeinderatssitzungen für die Monate Mai mit Dezember 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 27
Allgemeine Bekanntgaben