Sitzung
GR/014/2014
Mandant
Pullach i. Isartal
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
21.10.2014
Zeit
19:30-00:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Gemeinderatsmitglieder und der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates nach Art. 47 Abs. 2 GO
 
Ö 1.1
Genehmigung der vorgelegten Tagesordnung
 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.09.2014
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Gemeinderatsfragestunde
 
Ö 4
Prüfung von Hot Spots (kostenlose WLAN-Zugänge) an ausgewählten Standorten im Gemeindegebiet (vertagter TOP 8 aus Gemeinderatssitzung vom 01.07.2014)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Vorstellung eines möglichen Wohnbebauungsprojekts an der Hans-Keis-Straße (gegenüber dem Kindergarten Isarspatzen) durch die Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.1
Antrag der SPD-Fraktion an den Gemeinderat, Errichtung von Werkdienstwohnungen

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 6
Darlehen der Gemeinde Pullach i. Isartal an die VBS Kommunalunternehmen
Anpassung des Zinssatzes

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 7
Neunte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Großhesselohe" im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch,
a) Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einzelabstimmung

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 8
Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern in den Aufsichtsrat der Wohnungs-baugesellschaft Pullach i. Isartal mbH

Beschluss: Einzelabstimmung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6

 
Ö 9
Nachbesetzung Sozialausschuss und Finanz- und Personalausschuss

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5

 
Ö 10
Umbau und Erweiterung des Friedhofsgebäudes in Pullach
Durchführung eines Verfahren nach der Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF)

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 11
Umbau der Küche im Sportheim und Anbau einer Kühlzelle
Beauftragung der Planungsbüros

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 12
Antrag der Gemeinderäte Arnulf Mallach und Holger Ptacek auf barrierefreien Umbau der Eisenbahnunterführung nördlich des Spielplatzes in der Hans-Keis-Straße

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 13
Antrag der WIP auf Instandsetzung des Fußgängertreppenabgangs vom Isarhochuferweg zur Grünwalder Brücke

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2

 
Ö 14
Gemeindewohnhaus Flurstraße 1, Ausbau des Dachspeicherraums zu einer Dachgeschosswohnung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 15
Ausbau der Einmündung der Richard-Wagner-Straße und Saarlandstraße in die Münchener Straße auf Höhe der Wurzelseppstraße, gemeinsamer Antrag der Gemeinderäte Eibeler, Mallach, Dr. Most, Ptacek, Schonert, Schramm

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6

 
Ö 16
Beitritt zur "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommune in Bayern" (AGFK Bayern e.V.)

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 12

 
Ö 17
Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 18
Allgemeine Bekanntgaben