Sitzung
GR/006/2015
Mandant
Pullach i. Isartal
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
19.05.2015
Zeit
19:30-01:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Gemeinderatsmitglieder und der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates nach Art. 47 Abs. 2 GO
 
Ö 1.1
Genehmigung der vorgelegten Tagesordnung
 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 21.04.2015
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Gemeinderatsfragestunde
 
Ö 4
Vorstellung eines Konzeptes zur Einführung eines öffentlichen W-LAN-Zugangs im Bürgerhaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Antrag der FDP-Fraktion vom März 2015, Ausschreibung eines städtebaulichen Wettbewerbes zum Thema Ortsentwicklung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3

 
Ö 6
Antrag der SPD-Fraktion vom Februar 2015: Errichtung eines innovativen Wohnhauses in der Anton-Köck-Straße

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4

 
Ö 7
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 40 "Hans-Keis-Straße" zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses in der Hans-Keis-Straße zwischen den Gebäuden mit den Hausnummern 24/26 und 28/30/32 (Fl.-Nr. 170/12 und 170/13) durch die Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB),
1) Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung
2) Öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5

 
Ö
Umstellung der Tagesordnung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7

 
Ö 16
Ausbau der Seitnerstraße zwischen der Wald- und Gistlstraße, Vergabe der Straßenbauarbeiten

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 14
Fortführung des Entwurmungsprojektes zur Senkung der Befallsraten mit dem "Kleinen Fuchsbandwurm"

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 
Ö 13
Änderung des Regelsteuersatzes für Saunaleistungen

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

 
Ö 12
Bündelausschreibung Ökostrom

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

 
Ö 17
Beitritt der Gemeinde Pullach zur Waldbesitzervereinigung Wolfratshausen e.V.

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 8
Antrag der FDP-Fraktion vom Januar 2015: Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat, "Einführung eines turnusgemäßen Rechenschaftsbericht der Verwaltung"

Beschluss: entfällt

 
Ö 9
Antrag der FDP-Fraktion vom März 2015, Einführung eines "Tags der offenen Tür" im Pullacher Rathaus

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2

 
Ö 10
Überfraktioneller Antrag vom März 2015: Bestellung eines Ladenmanagers

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

 
Ö 11
Freihandelsabkommen TTIP (USA), CETA (Kanada) und TISA - Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge und Schutz der öffentlichen Dienstleistungen, überfraktioneller Antrag

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

 
Ö 15
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CSU, FDP und WIP vom April 2015: Planungsstopp für die Seitnerfelder

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8

 
Ö 18
Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 19
Allgemeine Bekanntgaben