Sitzung
GR/058/2023
Mandant
Pullach i. Isartal
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
im großen Saal des Bürgerhauses
Datum
25.07.2023
Zeit
19:00-23:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Gemeinderatsmitglieder und der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates nach Art. 47 Abs. 2 GO
 
Ö 2
Genehmigung der vorgelegten Tagesordnung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.06.2023 und des Umwelt- und Mobilitätsauschusses vom 13.06.2023
 
Ö 4
Bürgerfragestunde
 
Ö 5
Jugendfreizeitstätte; Neubau: Arbeitsergebnis Vorentwurfsplanung
 
Ö 6
Jugendfreizeitstätte; Neubau: Beauftragung von Fachplanungen
 
Ö 7
Haushalt 2022; Bekanntgabe der Jahresrechnung 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 2/0413/2023
Ö 8
Haushalt 2020; Feststellungsbeschluss zur Jahresrechnung 2020; Abschlussbericht der örtlichen Rechnungsprüfung; Entlastung der Ersten Bürgermeisterin - abgeladen -
Abt. 2/0412/2023
Ö 9
Freizeitbad; Erlass einer Entgeltordnung für das Freizeitbad; Aufhebung der Gebührensatzung vom 04.12.1997

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 2/0415/2023
Ö 10
Kindertagesstätten; Image-Film-Kampagne für die Pullacher Kindertagesstätten

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4

Abt. 2/0411/2023
Ö 11
IEP; Abstandsflächenübernahme Hans-Keis-Str. 65 zugunsten der IEP (Um- und Ausbau Energiezentrale)

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 12
Obdachlosenunterkunft; Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Gemeinde Pullach i. Isartal (Notunterkunftssatzung)

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

Abt. 3/0020/2023
Ö 13
Obdachlosenunterkunft; Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Gemeinde Pullach i. Isartal (Notunterkunftsgebührensatzung) und Neukalkulation der Gebühren

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

Abt. 3/0021/2023
Ö 14
IEP; Zwischenbericht Photovoltaik auf kommunalen Gebäuden – Information zu den 2023 geplanten Projekten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 4/0183/2023
Ö 15
Wenzsiedlung; Entwicklung und Umsetzung des Quartierskonzeptes

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 4/0182/2023
Ö 16
Grundschule Pullach; Sanierung und Aufstockung;
Festlegung der Kriterien für die Durchführung eines VgV-Verfahrens

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 6/0313/2023
Ö 17
Straßenbeleuchtung; Umrüstung auf LED Technik; Vergabe der Modernisierungsarbeiten und des Unterhalts

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2

Abt. 6/0306/2023
Ö 18
ÖPNV; Umgestaltung der Bushaltestellen am Bahnhof Höllriegelskreuth durch die Umstellung der Buslinien 270 und 222 auf Elektroantrieb

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 6/0314/2023
Ö 19
Siedlerweg; Ausbau: Beauftragung der Straßenbauarbeiten

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 6/0307/2023
Ö 20
Katastrophenschutz; Beschaffung von mobilen Notstromaggregaten und Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 6/0308/2023
Ö 21
Habenschadenstraße 8; Sanierungs- und Nutzungskonzept

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 6/0309/2023
Ö 22
Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 23
Allgemeine Bekanntgaben
 
Ö 24
Gemeinderatsfragestunde