Sitzung
GR/062/2023
Mandant
Pullach i. Isartal
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
im großen Saal des Bürgerhauses
Datum
28.11.2023
Zeit
19:00-23:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Reinigung Gebäude; Vergabe von Reinigungsleistungen für gemeindliche Liegenschaften
Abt. 6/0321/2023
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Gemeinderatsmitglieder und der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates nach Art. 47 Abs. 2 GO
 
Ö 3
Genehmigung der vorgelegten Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24.10.2023 und des Finanz- und Personalausschusses vom 07.11.2023
 
Ö 5
Bürgerfragestunde
 
Ö 6
Jugendfreizeitstätte; Neubau: Grundstücksaufteilung und Arbeitsergebnis Vorentwurfsplanung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7

Abt. 6/0325/2023
Ö 7
Jugendfreizeitstätte; Neubau: VgV-Verfahren Architektenleistung Freianlagen

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3

Abt. 6/0326/2023
Ö 8
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Jugendfreizeitstätte, Skater- und Streetball-Anlage" im Bereich der Margarethenstraße für das gemeindeeigene Anwesen mit der Flurnummer 131 (Teilfläche) nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB);
1. Änderung der Bezeichnung
2. Erweiterung des räumlichen Geltungsbereichs um weitere Flächenanteile des Flurstücks 131 und um das Flurstück 131/7
3. Änderung der städtebaulichen Zielstellung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

Abt. 5/0980/2023
Ö 9
Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 „Jugendfreizeitstätte, Skater- und Streetball-Anlage" im Bereich der Margarethenstraße für das gemeindeeigene Anwesen mit der Flurstücknummer 131 (Teilfläche) nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB);
1. Änderung der Bezeichnung
2. Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches um das gesamte Flurstück 131 und die Flurstücke 126 und 131/7
3. Änderung der städtebaulichen Zielstellung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

Abt. 5/0981/2023
Ö 10
Erste Hilfe durch die Freiwillige Feuerwehr; Zustimmung zur Alarmierung der Freiwilligen Feuerwehr als rettungsdienstliches Einsatzmittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

Abt. 3/0025/2023/1
Ö 11
Haushalt 2024: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2024: Übersicht der Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden 2024, Beteiligungsbericht 2023

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6

Abt. 2/0430/2023
Ö 12
Innovative Energie für Pullach GmbH (IEP): Jahresabschluss 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

Abt. 2/0432/2023
Ö 13
Wohnungsbaugesellschaft Pullach i. Isartal mbH: Jahresabschluss 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

Abt. 2/0433/2023
Ö 14
Bürgerhaus Pullach: Änderung der Entgeltordnung und der Benutzungsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

Abt. 1/0533/2023
Ö 15
Bürgerhaus Pullach: Umbau der Anrichteküche nördlich des Foyers in zwei Büroräume

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2

Abt. 6/0328/2023
Ö 16
Grundschule; Aufstockung und Sanierung: Ergebnis des zweistufigen VgV-Verfahrens;
Vergabe der Architektenleistung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

Abt. 6/0327/2023
Ö 17
Reinigung Gebäude; Vergabe von Reinigungsleistungen für gemeindliche Liegenschaften

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

Abt. 6/0321/2023/1
Ö 18
Trafostationen: Neuerrichtung einer Trafostation im Bereich des Parkplatzes an der Kreuzeckstraße (Wöllnerplatz); Standortgenehmigung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

Abt. 6/0324/2023
Ö 19
Habenschadenstraße 8; Beauftragung denkmalpflegerisches Vorprojekt Firma monumentconsult / Workshop zum Projektleitfaden

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3

Abt. 6/0323/2023
Ö 20
Charlotte-Dessecker-Bücherei: Neufassung der Benutzungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

Abt. 1/0532/2023
Ö 21
Charlotte-Dessecker-Bücherei: Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

Abt. 1/0531/2023
Ö 22
Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 23
Allgemeine Bekanntgaben
 
Ö 24
Gemeinderatsfragestunde